Welche Folgen hätte ein griechischer Staatsbankrott für uns und den Euro?

18. Mai 2010

Ob Griechenland sich durch eigene Anstrengungen und mit Hilfe von EU und IWF noch vor der Zahlungsunfähigkeit retten und seine Schulden komplett bedienen kann, ist aktuell die zentrale Frage bei der Beurteilung der kurz-, mittel- und langfristigen Konjunktur- und Wachstumsaussichten.

Folgen eines griechischen Bankrotts

Falls Griechenland sich Bankrott erklären und zumindest einen Teil seiner Staatsschulden nicht mehr zurückzahlen würde, hätte dies verheerende Auswirkungen auf Wachstum und Wohlstand in Deutschland, im Rest Europas und darüber hinaus.

  • Die Risikoprämien anderer hochverschuldeter Staat (und Unternehmen) vor allem an der EU-Peripherie würden steigen und dadurch auch diese Staaten (und viele Unternehmen) an den Rand des Bankrotts bringen. Die dadurch notwendige, noch viel restriktivere Fiskalpolitik hätte negative konjunkturelle Wirkungen in den betroffenen Staaten selbst und durch Importrückgänge auch für die haushaltspolitisch (noch) weniger gefährdeten EU-Mitgliedern.
  • Vor allem deutsche und französische Finanzinstitute müssten erhebliche Abschreibungen auf ihre Bestände an griechischen Staatspapieren vornehmen und würden damit selbst z.T. bankrottgefährdet, müssten aber zumindest ihre Kreditvergabe einschränken und würden dadurch den negativen konjunkturellen Impuls verstärken
  • Die resultierende Unsicherheit hätte wiederum negative Auswirkungen auf Konsumneigung und Investitionen, insbesondere aus dem Ausland, was den konjunkturellen Abschwung weiter verstärken würde

Und was würde das für den Euro bedeuten?

Viel weniger als man bei der verbreiteten Rhetorik („wir müssen Griechenland helfen, um den Euro zu retten…“) vermuten würde.

Weder durch das aktuelle Rettungsprogramm noch durch einen griechischen Staatsbankrott erwarte ich einen substantiellen Anstieg der Inflation im Euroraum. Im Gegenteil, die Gefahr einer Deflation schätze ich vor diesem Hintergrund deutlich höher ein, sie wäre auch viel schwieriger zu korrigieren. Dazu werde ich demnächst noch detaillierter Stellung nehmen, aber die wichtigsten Gründe, die letztes Jahr schon galten, gelten auch hier und immer noch (Wird Inflation tatsächlich steigen?).

Der Außenwert des Euro dürfte in meinen Augen in diesem Szenario hingegen schon sinken. Eine deutlich niedrigeres Wachstum in Europa als im Dollarraum, sinkende Auslandsinvestitionen und dauerhaft geringe Zinsen werden u.a. dazu beitragen. Im übrigen gelten diese Faktoren auch alle – wenn auch abgeschwächt – angesichts der europaweit notwendigen staatlichen Konsolidierungsprogramme.

Dies ist allerdings m.E. alles andere als bedenklich. Zum einen haben wir ggü. dem Dollar noch Luft nach unten. Die Kaufkraftparität ist laut Sinn ca. 1,14. Und selbst bei einem Tiefkurs von 0,87 Dollar pro Euro war der Euro nicht gefährdet. Wie auch?
Und zum anderen hätte ein sinkender Euro positive Wirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit des Euroraums und würde den Konjunktureinbruch durch steigende Exporte (cp) mindern und die Erholung erleichtern.

Bei dem gigantischen Hilfsprogramm für Griechenland geht es also viel mehr um die die Rettung unserer Banken und Versicherungen und um die Vermeidung einer europaweiten Depression als um den Euro. Trotzdem ist es richtig und alternativlos.

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Politiker-Fauxpas des Tages: Ralf Stegner (SPD) – Findet, dass er Geld behalten darf, wenn es zu spät ausbezahlt wird

24. Februar 2010

Was ist passiert?

Ralf Stegner war während seiner Amtszeit als Finanz- und Innenminister in Schleswig-Holstein von 2003 bis Anfang 2008 Mitglied des Aufsichtsrates der HSH Nordbank.

Dies ist ziemlich genau die Zeit, in der sich die HSH die katastrophalen Geschäften eingegangen ist, die sie jetzt zu einer finanziellen Belastung ohne Gleichen für die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg machen. Stegner wusste Bescheid und hätte in dieser Zeit im Aufsichtsrat alles verhindern, aufdecken oder anprangern können. Hat er aber nicht. Haben auch viele andere nicht. Bei der HSH Nordbank nicht und anderswo auch nicht. Insofern ist diese Episode zwar kein Ruhmesblatt für den guten Herrn Stegner, insbesondere da es um seine Kompetenzen nicht wirklich gut bestellt zu sein scheint, wie Verlorene Generation berichtet, aber sie reicht nicht für den Politiker-Fauxpas des Tages aus. Dafür haben, wie gesagt, zu viele ähnlich versagt.

Für diese Aufsichtsratstätigkeit bekam Stegner natürlich Tantiemen. Da er jedoch sein Aufsichtsratsmandat qua seines Amtes ausführt, darf er davon aber nur einen Anteil behalten und muss den Rest an die Landeskasse abführen.

Konkret hat Stegner für das Jahr 2007 laut Focus Online 14.375 € plus MWSt. bekommen.  Davon hätte er 5.500 € behalten dürfen.

Und was macht der gute Herr Stegner?

Für die Jahre 2003-2006 hat Stegner diese Differenz brav an die Landeskasse überwiesen. Nicht jedoch für 2007. Die Rechnung für 2007 hat er erst im Mai 2008 gestellt, nachdem er aus dem Amt als Innenminister ausgeschieden war.

Und daher, so argumentierte er schriftlich, dürfe er die gesamten Bezüge behalten, denn es sei nicht entscheidend, für welchen Zeitraum die Tantiemen gezahlt werden, sonden wann sie ausbezahlt werden.

Und warum verdient er dafür den Politiker-Fauxpas des Tages?

Aus drei Gründen.

Erstens ist dies ein erschreckender Fall von Selbstbedienungsmentalität. So komisch kann Stegners Rechtsempfinden gar nicht sein, dass er tatsächlich denkt, er könne den Anteil des Landes behalten, nur weil dieser später überwiesen wird.

Zweitens ist Stegners Erklärung für diesen Vorfall gelinde gesagt merkwürdig. Stegner behauptet, er sei aus den Ministerien falsch beraten worden, allerdings ohne die Namen seiner „Ratgeber“ zu nennen. Wie angesichts der klaren Sachlage kaum verwunderlich, war dieser „Rat“ zudem offensichtlich falsch, denn Stegner hat inzwischen die Differenz ans Land gezahlt.

Und drittens hat Stegner Paralleln zwischen den an ihn gerichteten Vorwürfen und denDiffarmierungen und Unterstellungen Barschels über Engholms angebliche Steuerhinterziehungen gezogen. Stilloser geht es kaum.


Österreich doch nicht pleite! Krugman ist auf IWF-Rechenfehler hereingefallen…

18. Mai 2009

Es war nur eine kleine Meldung, über die ich in der SZ vom Samstag gestolpert bin: IWF entschuldigt sich für Rechenfehler. Demnach hat sich IWF-Chef Strauss-Kahn für „katastrophale Rechenfehler“ entschuldigt, die die „Kaffeesatzleser der internationalen Finanzwelt“ dazu gebracht hätten, Österreich in die Nähe des Staatsbankrotts zu rücken.

Damit ist wohl ziemlich eindeutig Paul Krugman gemeint, der Österreich als drittgösstes Risikoland nach Island und Irland bezeichnet hat (mündlich hat er wohl gesagt: „Austria might join the club“) und damit erheblichen Trubel auslöste.

Was sind die Fakten?

  • Österreichs Banken sind mit Krediten in Höhe von rund 270 Mrd. € in Osteuropa engagiert
  • Davon entfällt mehr als die Hälfte auf Schuldner in den Ländern Polen, Tschechische Republik, Ungarn und Slovakische Republik. Diesen Ländern geht es auch nicht wirklich schlechter als vielen westlichen Staaten
  • 270 Mrd. € entspricht rund 67% des Österreichischen BIP.
  • Die österreichische Staatsverschuldung ist aktuell bei rund 62% des BIP, also ungefähr da, wo die deutsche Staatsverschuldung auch liegt
  • Angenommen, sämtliche Osteuropakredite österreichischer Banken fallen aus und werden vom Staat übernommen. Dann würde die Staatsverschuldung Österreichs auf rund 130% des BIP steigen. Kein kleiner Wert, aber immer noch weit hinter Japan, die aktuell bei rund 200% liegen
  • Unterstellt man das Worst-Case-Szenario des österreichischen Finanzministers, nach dem Kredite von rund 30 Mrd. € ausfallen könnten, würde das bedeuten, dass die Staatsverschuldung dadurch auf rund 70% stiege, ein wahrlich nicht kritischer Wert
  • Auch die aktuellen Risikoprämien auf österreichische Staatsschulden sind nicht wirklich im kritischen Bereich

Alles in allem gibt es demnach m.E. keinerlei Hinweise, dass Österreich das nächste Island oder Irland werden sollte.

Was ist passiert? Wie kam Krugman dann zu seinem merkwürdigen Urteil?

Der IWF hat in seinem Global Financial Stability Report 2009 grobe Rechenfehler bei Verschuldungsindikatoren osteuropäischer Staaten begangen (siehe dazu die Financial Times). So wurde das Verhältnis von  Auslandsverschuldung zu Währungsreserven für die Tschechische Republik mit fälschlicherweise mit 236% angegeben. Der korrigierte Wert beträgt jedoch nur 89%. Ähnliche Fehler gab es bei Estland: 132% statt 210%, wie ursprünglich gemeldet, und bei der Ukraine (116% statt 208%). Auch der Wert von Litauen (425%) wird wohl noch überprüft. Zum Vergleich: Südkorea liegt bei 93%.

Krugman hat entsprechen die Lage in Osteuropa erheblich pessimistischer eingeschätzt ( „…emerging Europe is experiencing the mother of all currency crises.“) und darum auch die Risiken für österreichische Banken deutlich überschätzt. Sein Statement lässt sich wohl kaum noch aufrecht halten. Eine Korrektur/Entschuldigung habe ich von ihm aber noch nicht gelesen…


Kritik an Steinbrücks Konzept zu Bad Banks nicht gerechtfertigt

14. Mai 2009

An dem von mir gestern gefeierten Konzept von Steinbrück zu Bad Banks in Deutschland werden viele und unterschiedliche Kritikpunkte geäussert, die ich alle nicht wirklich teilen kann.

Bisherige Kritikpunkte:

  1. Der Steuerzahler trägt die Lasten, wird aber an den Gewinnen nicht beteiligt. Der Staat müsse z.B. einen Gegenwert für die Garantien einfordern, die er den Banken gibt, vor allem in Form von Auflagen für vermehrte Kreditvergabe. (so z.B. H. Enderlein)
  2. Die Ausgestaltung des Konzeptes ist nicht attraktiv genug für die Banken und hilft ihnen nicht ausreichend (so z.B. der Bankenverband)
  3. Die Teilnahme an dem Bad Bank-Modell sollte für alle Banken verpflichtend und nicht freiwillig sein (so z.B. die SPD Haushaltspolitiker)
  4. Das Modell ist unnötig kompliziert und erfordert hohen Bewertungsaufwand (so z.B. Blick Log)

Meine Einschätzung zu diesen Kritikpunkten:

1. Auch wenn eine verstärkte Kreditvergabe der Banken natürlich sehr gewünscht ist und den Grund konstituiert, warum das Ganze überhaupt gemacht wird, halte ich es für bedenklich, Banken zu ihrem Glück zwingen zu wollen. Da Kreditvergabe der ureigenste Geschäftszweck von Banken ist, gibt es eigentlich keinen Grund, warum Banken sich bei der Kreditvergabe übermässig zurückhalten würden, wenn denn die Rahmenbedingungen stimmen. Darum halte ich es für sinnvoller, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, anstatt Banken mit künstlich administrierten Vorgaben zu zwingen. Und da ist die Bad Bank ein hervorragender Schritt in die richtige Richtung.

2. Grundsätzlich könnte eine Bad Bank den Banken auf zwei Arten helfen. Einerseits durch Reduktion des Risikos ihrer Assets und andererseits durch die Zuführung von zusätzlichem Eigenkapital (weil der Abschreibungsbedarf für die toxischen Assets zu hoch ist und die Banken daher weiteres Eigenkapital benötigen). Während die deutsche Lösung sich ausschliesslich auf dass erste Ziel fokussiert, hilft beispielsweise das amerikanische Modell auch mit zusätzlichem Kapital, der amerikanische Staat geht hier viel stärker ins Risiko und subventioniert die Banken erheblich mehr.

Aus meiner Sicht halte ich das deutsche, zweistufige Modell erheblich sinnvoller. Zunächst werden den Banken die Risiken der toxischen Papiere abgenommen. Wenn das nicht reicht, kann auf einer Case-by-case-Basis immer noch nachgesteuert werden. Aber eine pauschale Subvention wie in den USA, die einzelnen Banken auch in unötigen Fällen zukommt, halte ich nicht für sinnvoll.

Einzig die Erfordernis, 10% der Buchwerte sofort abschreiben zu müssen, könnte einen wirklichen Hinderungsgrund für die Teilnahme von Banken darstellen, die dieses Programm eigentlich brauchen. Aber hier müssen wir sehen, wie sehr dies zutrifft und ggf. ebenfalls nachsteuern.

3. Der Sinn dieser Kritik erschliesst sich mir nicht. Da mit dem Bad Bank-Modell keinerlei weitere Auflagen verknüpft sind, wie z.B. Gehaltsobergrenzen, gibt es aus meiner Sicht keinen Grund, das Modell verpflichtend zu machen. Sollte sich die Teilnahme für eine Bank lohnen, wird sie teilnehmen. Wenn nicht, macht auch eine Zwangsteilnahme keinen Sinn.

4. Das Steinbrück-Konzept ist in der Tat eine riesige Arbeitsbeschaffungsmassnahme für Wirtschaftsprüfer. Aber mir würde selbst auch kein Weg einfallen, dies in der vorliegenden Konstruktion zu verringern. Und die Vorteile des Modells, insbesondere die geringe Belastung der Steuerzahler, überkompensiert diesen Nachteil in meinen Augen.

Nach wie vor kann ich nur sagen: Chapeau, Herr Bundesfinanzminister!


Steinbrücks Konzept zu Bad Banks

13. Mai 2009

Das Bundeskabinett hat heute Steinbrücks Konzept zu Bad Banks beschlossen. Auch wenn noch nicht alle Details vollkommen klar sind, bin ich auf den ersten Bick sehr beeindruckt, weil die Risiken für den Steuerzahler auf ein absolutes Minimum beschränkt sind. Allerdings ist noch nicht klar, ob diese Konstruktion den Banken eine ausreichende Hilfe ist.

Aus Sicht des Steuerzahlers ist das Risiko dieser Konstruktion minimal:

  • Die Differenz zwischen dem Übernahmepreis der toxischen Papiere (Buchwert -10%), für den die Banken als Ausgleich Anleihen der Bad Bank erhalten und dem berechneten Fundamentalwert (Zeitwert minus Risikoabschlag) als dem „realistischsten tatsächlichen Wert der toxischen Papiere wird von den Banken getragen. Hierfür werden Rücklagen über die Restlaufzeit der toxischen Papiere gebildet.
  • Für die Sicherung der Einlagen bekommt das SoFFin eine marktadäquate Gebühr von den Banken.
  • Sollte der Fundamentalwert zu optimistisch (pessimistisch) berechnet worden sein, zahlen (bekommen) die Banken die Differenz nach Ende der Laufzeit. Diese Zusatzzahlungen werden nur dann eingefordert, wenn die Gewinnsituation der Banken es erlauben, verfallen jedoch nicht.
  • Das einzige Risiko des Steuerzahlers besteht somit darin, dass Banken insolvent werden und mögliche Ausfälle der toxischen Papiere nicht ausgleichen könnten. Angesichts der Einstufungen der Banken als systemisch relevant dürften solche Szenarien jedoch sehr unwahrscheinlich sein bzw. politisch verhindert werden.

Das Konzept dürfte den beteiligten Banken theoretisch eine erhebliche Hilfe sein:

  • Die Banken bekommen sichere, vom Soffin garantierte Anleihen als Austausch für ihre sogenannten toxischen Assets (abzüglich 10% auf den Buchwert). Hierdurch wird der Abschreibungsbedarf auf toxische Wertpapiere deren Marktwert geringer (oder gar nicht bekannt) als der Buchwert ist, wird kalkulierbar auf die nächsten Jahre verschoben (bis zu 20). Streng genommen wird der Abschreibungsbedarf nicht verschoben, sondern durch Rückstellungen für die Differenz zwischen Buchwert und dem sog. Fundamentalwert ersetzt, aber das hat für das Eigenpatial den gleichen Effekt. Durch die enormen Differenzen zwischen Markt- und Buchwerten und der Masse der toxischen Papiere wäre das Eigenkaptial von einer Vielzahl von Banken und damit auch deren Existenz erheblich bedroht. Das genaue Ausmass des Abschreibungsbedarfes ist öffentlich aus gutem Grund nicht bekannt, denn auch das könnte für die betroffenen Banken schon tötlich sein.
  • Der grösste Vorteil für Banken liegt hier vor allem bei Papieren ohne Marktwert oder mit momentan unverhältnismässig verringertem Marktwert. Hier ermöglicht die Bad Bank mit Hilfe staatlicher Garantien eine „bilanzielle Einpreisung“ der realistischen Werte anstatt auf die aktuellen Marktwerte, wenn überhaupt vorhanden.
  • Dieses bessere „Verdauen“ der Risiken von toxischen Papieren dürfte, so das Ziel des Ganzen, das Vertrauen der Banken untereinander wieder erhöhen und das Interbank-Lending verstärken.
  • Ausserdem müssen die Banken die vom SoFFin gesicherten Anleihen im Gegensatz zu den toxischen Papieren nicht mit Eigenkapital hinterlegen (da sicher), so dass sie das frei gewordene Eigenkapital (hoffentlich) dafür verwenden, zusätzliche Kredite zu vergeben.

Unklar ist jedoch, ob dieses Konstrukt den Banken ausreicht, um ihre toxischen Papiere zu verdauen. Dies hat zwei Aspekte:

  • Zunächst müssen die Banken gleich zu Beginn 10% auf den Buchwert abschreiben. dies kann substantiell sein. So soll z.B. die Commerzbank 55 € Mrd. an solchen Papieren in ihren Büchern haben. 10% davon, also 5,5 € Mrd. an Abschreibungen/zusätzlichem Eigenkapital sind kein Pappenstil.
  • Ob die Banken insgesamt die Differenz zwischen Buchwert und Fundamentalwert der toxischen Papiere schultern können ist ebenso unklar. Falls dies nicht gelingt, werden doch staatliche Eigenkapitalhilfen notwendig.